Über Gibraltar: Die Historie von Gibraltar und seine Bedeutung für die EU & die Welt
Vorteile von Gibraltar als Finanzzentrum: Kronkolonie seit 1704 und britisches Überseegebiet
Allgemeine Informationen:
Die Geschichte von Gibraltar und die Straße von Gibraltar
Gibraltar liegt am westlichen Ende des Mittelmeers an der Südspitze Spaniens, wobei die Küste Marokkos nur 14 Meilen durch die Straße von Gibraltar entfernt ist.
Es hat eine Fläche von zweieinviertel Quadratmeilen und ist durch eine schmale Landenge mit dem spanischen Festland verbunden. Sie hat etwa 30.000 Einwohner, von denen 20.000 Gibraltarer sind. Die Einwohner sind hauptsächlich genuesischer, maltesischer und portugiesischer Abstammung und sprechen zweisprachig (Englisch und Spanisch). Es gibt eine kleine, aber bedeutende jüdische Bevölkerung, einen Teil der indischen Händler und in letzter Zeit einen großen Zustrom marokkanischer Arbeiter.
Die Amtssprache ist Englisch und die offizielle Währung das Pfund Sterling, wobei sowohl britische als auch gibraltarische Münzen im Umlauf sind.
Gibraltar — die geschichtspolitischen Hintergründe
Gibraltar ist seit 1704 ein britisches Territorium und wurde im Vertrag von Utrecht von 1713 vom Königreich Spanien „auf Dauer“ an die britische Krone abgetreten.
Im Jahr 1967, vor der Einführung einer neuen Verfassung, hielt die Bevölkerung von Gibraltar ein Referendum ab, um zu entscheiden, ob sie britisch bleiben oder unter spanische Souveränität kommen wollte. Das Ergebnis des Referendums, das mit überwältigender Mehrheit für den Verbleib in Großbritannien und die neue Verfassung von 1969 ausfiel, verärgerte die Diktatur von General Franco so sehr, dass die spanische Grenze zu Gibraltar 1969 geschlossen und erst im Februar 1985 wieder vollständig geöffnet wurde (als Vorläufer des Beitritts Spaniens zur Europäischen Union im Jahr 1986).
Gibraltar trat der Europäischen Union 1973 aufgrund des Beitritts des Vereinigten Königreichs zur Union gemäß Artikel 227 Absatz 4 des Vertrags von Rom bei, der die Bestimmungen des Vertrags auf die „europäischen Gebiete, deren Außenbeziehungen ein Mitgliedstaat wahrnimmt“, ausweitet.
Zum Zeitpunkt des Beitritts von Gibraltar zur Union handelte die Regierung von Gibraltar Ausnahmen vom Gemeinsamen Außenzolltarif (Zollunion), der Gemeinsamen Agrarpolitik und der Mehrwertsteuer (MwSt.) gemäß Artikel 28 der Beitrittsakte des Vereinigten Königreichs aus. Die Bestätigung des Ausschlusses Gibraltars von der Zollunion erfolgt gemäß Artikel 3 (1) des Zollkodex (in seiner geänderten Fassung).
Am 23. Juni 2016 stimmte die britische Bevölkerung von Gibraltar beim Brexit-Referendum des Vereinigten Königreichs ab, und die lokalen Abstimmungen ergaben eine Mehrheit von 96 %, die für den Verbleib in der Europäischen Union stimmte. Die Abstimmung in Gibraltar wurde jedoch einfach mit der Abstimmung im Vereinigten Königreich zusammengelegt, was zu einem knappen Votum für den Austritt aus der Europäischen Union führte.
Am 31. Januar 2020 verließ Gibraltar die Europäische Union zusammen mit dem Vereinigten Königreich. Ein Großteil der Rechtsvorschriften Gibraltars ist bereits gut an die der EU angeglichen, und die einzige zu erwartende Abweichung wird in Bezug auf die Protokolle zwischen dem Vereinigten Königreich und Gibraltar im Hinblick auf den Brexit bestehen.
Die Verfassung von Gibraltar aus dem Jahr 1969 überträgt dem Gouverneur, dem Vertreter der Königin, und dem Parlament von Gibraltar legislative Befugnisse. In der Präambel der Verfassung sichert die britische Regierung der Bevölkerung von Gibraltar zu, dass das Gebiet Teil des Herrschaftsgebiets Ihrer Majestät bleiben wird, sofern oder bis ein Gesetz des Parlaments etwas anderes vorsieht, und dass „die Regierung Ihrer Majestät niemals Vereinbarungen treffen wird, durch die die Bevölkerung von Gibraltar gegen ihren frei und demokratisch zum Ausdruck gebrachten Willen unter die Souveränität eines anderen Staates gelangen würde“.
Obwohl Gibraltar per Definition ein abhängiges Territorium ist, genießt es ein hohes Maß an Selbstverwaltung. Das britische Außenministerium ist direkt für die auswärtigen Angelegenheiten, die Verteidigung und die Sicherheit Gibraltars zuständig, während die Regierung von Gibraltar und die Abgeordneten des Parlaments von Gibraltar, die dem Parlament von Gibraltar verantwortlich sind, für die inneren Angelegenheiten zuständig sind.
Gibraltar hat ein eigenes Rechtssystem, das dem des Vereinigten Königreichs ähnelt und auf dem englischen Common Law basiert, jedoch mit eigenen Statuten, den so genannten Ordinances, die vom Parlament von Gibraltar verabschiedet werden.
Das gibraltarische Gesellschaftsrecht leitet sich aus dem englischen Companies Act von 1929 ab und hat sich seither unabhängig weiterentwickelt. Die neueste konsolidierte Fassung des Gibraltar Companies Act von 2004 wurde gerade veröffentlicht und trägt noch immer die Handschrift des englischen Gesellschaftsrechts.
Gibraltar ist nicht Vertragspartei eines Doppelbesteuerungsabkommens, hat aber ein Steuerabkommen mit dem Vereinigten Königreich ausgehandelt. Ebenso hat Gibraltar ein Steuerabkommen mit Spanien geschlossen, das zu beachten ist, wenn man als in Spanien ansässiger Unternehmer in Gibraltar tätig werden möchte.